Kaiserslautern hat endlich einen Abgeordneten verdient, der die Interessen unserer Heimatstadt im Mainzer Landtag wahrnimmt. Dort liegt der Hebel zur Lösung unserer Probleme. Nach 30-jähriger SPD-Regierung in Rheinland-Pfalz wird es Zeit für einen Wechsel.
Mein Name ist Manfred Schulz, ich bin 42 Jahre alt, verheiratet, und Vater von zwei kleinen Töchtern. Geboren in Kaiserslautern, lebe ich mit meiner Familie in meiner Heimatstadt.
Ich arbeite als Diplom-Verwaltungswirt (FH) und Betriebswirt (VWA). Ich bin in der Finanzabteilung der Technischen Universität Kaiserslautern beschäftigt.
Als langjähriges CDU-Mitglied wurde ich 2009 zum ersten Mal in den Stadtrat gewählt. Seit 2014 bin ich stellvertretender Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Einen Schwerpunkt meiner kommunalpolitischen Arbeit habe ich auf Finanzen und Infrastruktur gelegt. Auch die Themenfelder Sicherheit und Sauberkeit habe ich regelmäßig auf die Tagesordnung gesetzt. Darüber hinaus bin ich in sozialen Themen engagiert. So setze ich mich seit langem für den Ausbau von Kita-Plätzen in Kaiserslautern ein. Zuletzt habe ich mich für eine menschenwürdige Unterbringung der Menschen am Asternweg stark gemacht.
Ich habe während meiner Stadtratsarbeit sehr oft gemerkt, dass es eine sehr enge Wechselwirkung zwischen der Landes- und der Kommunalpolitik gibt. So lange das Land gegenüber der Stadt in so massiver Weise mit finanziellen, aber auch rechtlichen Restriktionen vorgeht, können wir für unser Kaiserslautern auf lokaler Ebene nicht viel Gutes bewirken. Eigentlich müsste das Land auf Augenhöhe mit seinen Kommunen und ihren Spitzenverbänden zusammenarbeiten. Stattdessen wird unsere Heimatstadt gegängelt und geknebelt und es wir par ordre du mufti durchregiert. Darüber ärgere ich mich seit mittlerweile 11 Jahren. Nun habe ich den Anspruch an dieser Situation etwas zu ändern. Der Hebel hierzu liegt in Mainz. Von Kaiserslautern aus, können wir an der Situation auch mit noch so vielen Resolutionen nichts ändern. Daher habe ich mich zu dieser Landtagskandidatur entschlossen.
Mein Plan für den Wahlkreis Kaiserslautern-Stadt
Investitionen in die Infrastruktur erhöhen und Sanierungsstau auflösen. Digitalisierung und Glasfaserausbau vorantreiben.
Mehr Sicherheit, mehr Kameraüberwachung. Der Polizei und den Rettungskräften den Rücken stärken.
Endlich solide Finanzen für Kaiserslautern. Zukunft gestalten statt Mangel verwalten.
Familien stärken und Kinderbetreuung verbessern. Stärker in Bildung investieren.
Ich will meine Heimat vertreten, weil mir unsere Stadt am Herzen liegt. Deswegen bin ich nicht bereit zu akzeptieren, dass in Mainz gegen die Interessen unserer Stadt Politik gemacht wird, wie das zuletzt bei der Uni-Fusion geschehen ist.
Die Mutter aller Probleme unserer Stadt ist die katastrophale Finanzlage. Dafür trägt die Landesregierung von Ministerpräsidentin Marie-Luise Dreyer die Verantwortung. Nach einem erneuten Urteil des Verfassungsgerichtshofs ist die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land völlig unzureichend. Ich werde dafür kämpfen, dass diese deutlich besser wird. Das Land muss erst einmal bei sich sparen, bevor es von der Stadt verlangt seine Bürger über Steuererhöhungen zur Kasse zu bitten, so wie das die letzten Jahre stets geschehen ist.
Ich werde mich einsetzen für eine bessere Personalausstattung der Kitas, für vermehrte Investitionen in die Digitalisierung insb. der Schulen. Unsere Sportvereine müssen weiterhin gefördert und Sportanlagen und Schwimmbäder saniert werden.
Wichtig ist mir auch der Zustand unseres Waldes. Wir brauchen eine Aufforstung mit klimaresistenten Bäumen. Windkraftanlagen haben im Pfälzer Wald nichts verloren.
MAINZ. Medienberichten zufolge liegen über eine Million nicht genutzter Astrazeneca-Dosen in den Depots der Bundesländer. CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf fordert, die Impfstoffe freizugeben. Zugleich hat er Ministerpräsidentin Dreyer zu einem transparenten Impfmanagement...
Angesichts der Skepsis von Teilen der Bevölkerung gegen den Impfstoff Astrazeneca haben CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf und der Mainzer Mediziner Prof. Philipp Drees dazu aufgerufen, das Impfangebot mit dem Vakzin anzunehmen. „Astrazeneca ist ein sicherer und guter Impfstoff“, sagte...
In Rheinland-Pfalz zeichnet sich neuen Umfragen zufolge 18 Tage vor der Landtagswahl eine Wechselstimmung ab. Die Landes-CDU veröffentlichte am Mittwoch die Ergebnisse der repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa und ein Studie von Dimap. CDU-Generalsekretär Gerd...
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MAINZ. Starker Regen und schmelzender Schnee haben in Rheinland-Pfalz an den vergangenen Tagen für Hochwasser gesorgt. Teils sanken die Pegel am Sonntag wieder, teils stiegen sie noch. CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf nahm die Hochwassersituation zum Anlass, den Helferinnen und...
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Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants...
„Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig...
Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes...
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Gemeinsam kämpfen wir gegen Corona und seine Auswirkungen, damit wir das Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland gestalten.
Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie...
Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren ...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professorten Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.
Es gibt Anlass zu Optimismus im Kampf gegen Corona. Darin sind sich Politik und Wissenschaft einig. Die Inzidenzzahlen sinken unter...
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Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 25. Januar 2021
„Die CDU Deutschlands steht für die Freundschaft mit Amerika.“ Seit über 70 Jahren hat diese Freundschaft zum Wohl beider Seiten beigetragen. Der neu gewählte CDU-Bundesvorstand hat in seiner Auftaktsitzung nach dem Parteitag mit...