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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 Kaiserslautern hat endlich einen Abgeordneten verdient, der die Interessen unserer Heimatstadt im Mainzer Landtag wahrnimmt. Dort liegt der Hebel zur Lösung unserer Probleme. Nach 30-jähriger SPD-Regierung in Rheinland-Pfalz wird es Zeit für einen Wechsel.

Zeit für Transparenz.
Zeit für Wandel.

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 Manfred Schulz CDU

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Landtagswahl

Das bin ich

Manfred Schulz

Mein Name ist Manfred Schulz, ich bin 42 Jahre alt, verheiratet, und Vater von zwei kleinen Töchtern. Geboren in Kaiserslautern, lebe ich mit meiner Familie in meiner Heimatstadt.

Ich arbeite als Diplom-Verwaltungswirt (FH) und Betriebswirt (VWA). Ich bin in der Finanzabteilung der Technischen Universität Kaiserslautern beschäftigt.

Als langjähriges CDU-Mitglied wurde ich 2009 zum ersten Mal in den Stadtrat gewählt. Seit 2014 bin ich stellvertretender Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Einen Schwerpunkt meiner kommunalpolitischen Arbeit habe ich auf Finanzen und Infrastruktur gelegt. Auch die Themenfelder Sicherheit und Sauberkeit habe ich regelmäßig auf die Tagesordnung gesetzt. Darüber hinaus bin ich in sozialen Themen engagiert. So setze ich mich seit langem für den Ausbau von Kita-Plätzen in Kaiserslautern ein. Zuletzt habe ich mich für eine menschenwürdige Unterbringung der Menschen am Asternweg stark gemacht.

Ich habe während meiner Stadtratsarbeit sehr oft gemerkt, dass es eine sehr enge Wechselwirkung zwischen der Landes- und der Kommunalpolitik gibt. So lange das Land gegenüber der Stadt in so massiver Weise mit finanziellen, aber auch rechtlichen Restriktionen vorgeht, können wir für unser Kaiserslautern auf lokaler Ebene nicht viel Gutes bewirken. Eigentlich müsste das Land auf Augenhöhe mit seinen Kommunen und ihren Spitzenverbänden zusammenarbeiten. Stattdessen wird unsere Heimatstadt gegängelt und geknebelt und es wir par ordre du mufti durchregiert. Darüber ärgere ich mich seit mittlerweile 11 Jahren. Nun habe ich den Anspruch an dieser Situation etwas zu ändern. Der Hebel hierzu liegt in Mainz. Von Kaiserslautern aus, können wir an der Situation auch mit noch so vielen Resolutionen nichts ändern. Daher habe ich mich zu dieser Landtagskandidatur entschlossen.

Mein Plan für den Wahlkreis Kaiserslautern-Stadt

  • Investitionen in die Infrastruktur erhöhen und Sanierungsstau auflösen.
    Digitalisierung und Glasfaserausbau vorantreiben.
  • Mehr Sicherheit, mehr Kameraüberwachung.
    Der Polizei und den Rettungskräften den Rücken stärken.
  • Endlich solide Finanzen für Kaiserslautern.
    Zukunft gestalten statt Mangel verwalten.
  • Familien stärken und Kinderbetreuung verbessern.
    Stärker in Bildung investieren.
  • Unsere Wälder schützen.
    Klimaschutz sinnvoll gestalten.

Ich will meine Heimat vertreten, weil mir unsere Stadt am Herzen liegt. Deswegen bin ich nicht bereit zu akzeptieren, dass in Mainz gegen die Interessen unserer Stadt Politik gemacht wird, wie das zuletzt bei der Uni-Fusion geschehen ist.

Die Mutter aller Probleme unserer Stadt ist die katastrophale Finanzlage. Dafür trägt die Landesregierung von Ministerpräsidentin Marie-Luise Dreyer die Verantwortung. Nach einem erneuten Urteil des Verfassungsgerichtshofs ist die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land völlig unzureichend. Ich werde dafür kämpfen, dass diese deutlich besser wird. Das Land muss erst einmal bei sich sparen, bevor es von der Stadt verlangt seine Bürger über Steuererhöhungen zur Kasse zu bitten, so wie das die letzten Jahre stets geschehen ist.

Ich werde mich einsetzen für eine bessere Personalausstattung der Kitas, für vermehrte Investitionen in die Digitalisierung insb. der Schulen. Unsere Sportvereine müssen weiterhin gefördert und Sportanlagen und Schwimmbäder saniert werden.

Wichtig ist mir auch der Zustand unseres Waldes. Wir brauchen eine Aufforstung mit klimaresistenten Bäumen. Windkraftanlagen haben im Pfälzer Wald nichts verloren.

Erststimme Schulz

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